Ein Lehrstück in Sachen Nicht-Ergrünen der Marktwirtschaft: das nordrhein-westfälische Klimaschutzgesetzchen
Die rot-grüne Landesregierung hat ein Klimaschutzgesetz in die parlamentarische Pipeline gejagt. Wird NRW jetzt zum Vorreiterland? Eher nicht. Vage formuliert, wenig ambitioniert, auf Wunsch der Wirtschaft kastriert, wird das Gesetz den Ansprüchen eines angemessenen Klimaschutzes nicht gerecht. Das liegt nicht nur an jener Kraft, die stets das für die Schmutzindustrie Gute will – sondern eben auch an den Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Produktionsweise. Also: Tschüssi, Vernunft, ade, saubere Technik!
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Die rot-grüne Landesregierung hat ein Klimaschutzgesetz in die parlamentarische Pipeline gejagt. Wird NRW jetzt zum Vorreiterland? Eher nicht. Vage formuliert, wenig ambitioniert, auf Wunsch der Wirtschaft kastriert, wird das Gesetz den Ansprüchen eines angemessenen Klimaschutzes nicht gerecht. Das liegt nicht nur an jener Kraft, die stets das für die Schmutzindustrie Gute will – sondern eben auch an den Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Produktionsweise. Also: Tschüssi, Vernunft, ade, saubere Technik!
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